Wer in der Politik Fehler zugibt, gilt immer noch als schwach

Woran liegt es, dass Olaf Scholz immer wieder diese Schiene fährt?

Sicherlich ist es ein Teil seiner Persönlichkeit, Kritik teflonartig an sich abprallen zu lassen. In dem Punkt gleicht er seiner Vorgängerin. Hinzu kommt, dass er wider aller Wahrscheinlichkeit Bundeskanzler geworden ist. Als er seine Kandidatur zwei Jahre vor der Wahl angekündigt hatte, wurde er dafür ausgelacht. Dann hat er es doch geschafft und das bestätigt ihn in der Annahme, dass man die Zwischenstände in Umfragen nicht sonderlich ernst nehmen müsse. Nach dem Motto: Es zählt, was am Ende rauskommt. Es ist fast eine autosuggestive Kraft, die sich da entfaltet. Selbstkritik ist da nur hinderlich.

Was hat Sie bewogen, sich als Journalistin mit der Fehlerkultur in der Politik zu beschäftigen? Gab es einen konkreten Anlass?

Der Auslöser war eine Talkshow, in der ich zusammen mit dem damaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer saß. Der Europäische Gerichtshof hatte etwa ein halbes Jahr zuvor die Pkw-Maut gekippt, für die Andreas Scheuer voreilig Verträge unterzeichnet hatte. Ein grober politischer Fehler, für den die Steuerzahler nun Schadenersatz von knapp 250 Millionen Euro zahlen müssen. Aber Scheuer hat sich in der Sendung geweigert zu sagen, dass er einen Fehler gemacht hat. Ich habe damals gedacht: Es wäre so einfach für ihn gewesen, diesen Fehler endlich einmal zuzugeben. Das hätte ihn bestimmt weniger Sympathien gekostet. Seither beschäftigt mich die Frage: Warum ist es für Politiker so schwierig, einen Fehler zuzugeben?

Und warum ist das so?

Politik ist noch immer stark von archaischen Machtkämpfen geprägt. In Wirtschaftsunternehmen hat sich mittlerweile durchgesetzt, dass das soziale Miteinander eine größere Bedeutung hat, damit die Mitarbeiter sich identifizieren und wohlfühlen. In der Politik ist das noch nicht angekommen. Dort gilt der Ansatz: Der Stärkere setzt sich durch. Es geht ja auch um viel, nämlich um Macht. Im Konkreten heißt das: Wer kriegt den Platz im Bundestag, den Platz im Kabinett oder den Platz an der Parteispitze? Da wird mit harten Bandagen gekämpft. Einen Fehler zuzugeben, heißt Schwäche zu zeigen. Der Gegner ist übrigens meistens nicht der politische Gegner einer anderen Partei, sondern der eigene Parteifreund, der auf den nächsten Posten schielt. Es ist die Angst, dass er aus dieser Schwäche Kapital schlagen könnte.

Was ist denn überhaupt ein Fehler in der Politik? Wo fängt er an, wo hört er auf - und wo ist es vielleicht auch: Der Politiker oder die Politikerin ist wirklich nicht für das Amt geeignet?

Eine schwierige Frage, über die ich lange nachgedacht habe. Für den Fehler selbst gibt es keine feststehende Definition. Es liegt am Ende in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit, was ein Fehler ist. Das können teilweise Kleinigkeiten sein, die sich dann aber durch Zufälle, eine unglückliche Verkettung oder schlechten Umgang zu einer riesengroßen Sache ausweiten. Ich denke an die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, der am Ende nur der Rücktritt blieb. Sie war während ihrer Zeit als grüne Umweltministerin in Rheinland-Pfalz zu einem vierwöchigen Auslandsurlaub aufgebrochen, kurz nachdem im Ahrtal 134 Menschen durch die Flutkatastrophe ums Leben kamen. In dieser Situation in Urlaub zu fahren, während zuhause die Flut tobt, war natürlich ein Fehler. Aber es wäre für Anne Spiegel sicherlich möglich gewesen, aus der Sache rauszukommen.

Was hätte Anne Spiegel besser machen können?

Offen kommunizieren. Sie wollte von Anfang an nicht, dass ihr Urlaub bekannt wird, statt deutlich zu machen, dass ihre Familie in einer schwierigen Krise steckt und eine Auszeit braucht – und dass sie aber auch im Urlaub ansprechbar bleibt. Auch später hat sie mit Halbwahrheiten gearbeitet. Es war nicht plausibel, dass sie nicht sagen konnte, ob sie während ihres Urlaubs an Kabinettssitzungen teilgenommen hat oder nicht. Sie machte nicht mehr den Eindruck, der Verantwortung, die sie trägt, gerecht zu werden. Insofern war es – wie in vielen Fällen – der schlechte Umgang mit dem Fehler, der sie am Ende das Amt gekostet hat.

Anne Spiegel ist weg, Andreas Scheuer sitzt immer noch im Bundestag. Unterscheidet die Öffentlichkeit zwischen persönlichen Fehltritten und politischen Fehlern?

Der Begriff des Fehlers changiert: Dazu gehört alles zwischen Fehltritten im Privaten, mangelndem politischen Gespür, falschen Entscheidungen. Man kann sogar Versprecher dazu zählen. Dann gibt es die zahllosen Plagiatsgeschichten, da liegt die Missachtung der Regeln meistens lange zurück. Und dann gibt es die Fehler, für die der Politiker oder die Politikerin persönlich nichts kann, die ihnen aber qua Amt zugerechnet werden, also Fehler in der Organisation der Ministerien. Ob sich ein Fehler am Ende zu einem Skandal ausweitet, schnell wieder versackt oder nie ans Tageslicht kommt, hängt von vielen Dingen ab. Da gibt es keine Gerechtigkeit. Es hängt auch vom Typus Politiker ab. Manchen verzeiht man mehr als anderen. Wolfgang Kubicki zum Beispiel ist einer, der gerade mit seinen verbalen Entgleisungen Zustimmung bekommt. Er gilt als authentischer Typ. Bei anderen werden andere Maßstäbe angesetzt.

Robert Habeck galt lange als „Pionier der politischen Fehlerkultur“. Nach Heizungsgesetz und Bauernprotesten scheint er immer mehr in Deckung zu gehen. Woran liegt es?

Die Fehlerkultur funktioniert nicht ohne die Öffentlichkeit. Es ist ein Wechselspiel. Man kann von Politikern nicht erwarten, dass sie zu ihren Fehlern stehen, wenn Teile der Medien sie dafür öffentlich hinrichten. Am Beispiel Robert Habeck finde ich interessant zu beobachten, dass er jedes Mal, wenn seine Umfragewerte runtergehen, aufhört, über seine Fehler zu sprechen – oder nur sehr zaghaft darüber spricht. Es ist eben einfacher, wenn man auf sicherem Boden steht. 

 Wie sollte man in der Politik einen Fehler korrekt eingestehen?

Da gibt es keine Standard-Formulierungen, die man aus der Schublade ziehen kann. Weil Fehlerkultur ein Mittel gegen Politikverdrossenheit ist, sollte man auf die Erwartungshaltung der Öffentlichkeit schauen. Die ist zwar nicht einheitlich, aber allgemein lässt sich doch sagen, dass Vertuschen und Lügen Vertrauen kostet. Es geht darum, für Aufklärung zu sorgen. Wichtig ist, zu erkennen zu geben, dass man sich der Verantwortung bewusst ist und bereit ist, aus seinen Fehlern zu lernen. Ich weiß, dass mein Ansatz ziemlich idealistisch ist. In der Praxis sind Kommunikationsexperten am Werk, die taktisch denken und meistens von Fehlerbekenntnissen abraten. Das hat seine Gründe. Ich appelliere nur dafür, auch die Kosten für die Glaubwürdigkeit von Politik nicht zu vergessen.

Die Medien sind in der Regel diejenigen, die Fehler in der Politik aufdecken. Werden sie ihrer Verantwortung gerecht?

Ich möchte zunächst eine Selbstverständlichkeit vorausschicken: Die Medien sind als Kontrollinstanz wichtig in unserer Demokratie. Das bedeutet auch, Aussagen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und Fehler öffentlich zu machen. Aber es wäre unlauter abzustreiten, dass es das Phänomen medialer Hetzjagden gibt. Da maßen sich Journalisten eine Rolle an, die ihnen nicht zusteht. In einer Demokratie entscheidet nicht ein Journalist oder eine Redaktion darüber, wer im Amt bleibt, sondern die Wählerinnen und Wähler. Erschwerend kommt hinzu, dass es vom Zufall abhängt, welche Geschichte skandalisiert werden kann und welche nicht. Es gibt Geschichten, die so kompliziert sind, dass sie sich dafür nicht eignen. Andere Themen wie zum Beispiel eine Doktorarbeit abschreiben können bis ins Letzte ausgeschlachtet werden. Über die Verantwortung von Medien wird in diesem Land zu wenig diskutiert.

Rund 58 Prozent der Deutschen vertrauen den Parteien „eher nicht“. Welche Auswirkungen hat es auf die Demokratie, dass die politische Fehlerkultur hierzulande nicht ideal ist?

Nicht ideal ist untertrieben, die mangelhafte Fehlerkultur ist gefährlich für die Demokratie. Denn Politiker und Politikerinnen bestärken durch ihren schlechten Umgang mit eigenen Fehlern genau das Ressentiment, das in der Gesellschaft ohnehin schon besteht: Nämlich, dass mit zweierlei Maß gemessen wird, und dass „die da oben“ immer irgendwie davonkommen. Das führt zu Politikverdrossenheit und Misstrauen und zieht letztlich unsere Demokratie in Mitleidenschaft. Ich weiß aus meinen Gesprächen, dass Politikern diese Folgen durchaus bewusst sind. Aber in der konkreten Situation ist der Fokus meistens ein anderer. Dann geht es darum, das eigene Amt zu behalten, die nächste Wahl zu gewinnen.