12 Monate, 21 Ideen.
Eine Politikagenda für hier und jetzt

Die liberale Demokratie ist unter Druck. Was jetzt hilft, schreiben Autoren aus unterschiedlichen Bereichen: Reformen in der Schule, der Polizei, in der Filmwirtschaft oder der Kommunalpolitik.  In diesem Buch kommen kluge und erfahrene Persönlichkeiten aus einem breiten politischen und gesellschaftlichen Spektrum mit 21 ganz konkreten Ideen zu Wort. Einzige Bedingung: Sie müssen innerhalb eines Jahres umsetzbar sein.

Auf einen Blick

Andere Bücher handeln davon, wie liberale Demokratien sterben. Hier steht, wie sie überleben.

Mühsam, unflexibel, zäh erscheinen vielen die demokratischen Prozesse. Eine Art Stresstest in Krisenzeiten, wenn weitreichende Entscheidungen in komplexen Problemlagen schnell getroffen werden müssen. Dabei steht nicht weniger als das Vertrauen zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politik auf dem Spiel. Doch wie kann man die Verfassung populismusfester, die Kommunalpolitik elternfreundlicher oder das Beamtentum zeitgemäßer machen? Wie lassen sich da, wo Regeln fehlen, neue klug verabschieden?

Elisabeth Niejahr, Geschäftsführerin in der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, und Grzegorz Nocko, Leiter des Hauptstadtbüros, versammeln 21 konstruktive Beiträge von namhaften Autorinnen und Autoren mit Vorschlägen, was im Zeitraum von zwölf Monaten getan werden kann, um Demokratie lebendiger, gerechter und widerstandsfähiger zu gestalten.

Dorothee Bär

Gloria Boateng

Julia Borggräfe

Holke Brammer

Felix Creutzig

Christine Finke

Martin Fuchs

Maja Göpel

Anke Hassel

Nico Hofmann

Wolfgang Kaschuba

Laura-Kristine Krause

Günter Krings

Thomas Laue

Karl Lauterbach

Ahmad Mansour

Petra Pinzler

Markus Sauerhammer

Peter Siller

Maximilian Steinbeis

Daniel Terzenbach

Johannes Vogel

Marina Weisband

Fransziska Brantner

Um was geht es?

Die Ideen reichen von Abstimmungen in Klassenzimmern oder der Umwidmung von Ladenlokalen zu Begegnungsräumen bis zur richtigen Auswahl von neuen Polizistinnen und Polizisten und mehr Vielfalt bei der Besetzung von Rollen in Fernsehserien. Ein Enkeltest für neue Gesetze als Korrektiv zugunsten jüngerer Generationen, weniger Details und mehr Klarheit bei Gesetzesformulierungen. Mehr Unterstützung für Beschäftigte und Arbeitsuchende, bessere Qualifizierungs- und Teilhabeprogramme für einwandernde Fachkräfte. Behörden, die auch unter Stress zuverlässig und schnell arbeiten. Mehr Wissenschaftler in die Parlamente, Bürger stärker in politische Entscheidungen einbinden, nicht nur bei der Klimapolitik. Lebenslanges Lernen für Abgeordnete, moderne Methoden zur Organisationssteuerung, den Bundestag verkleinern. Kinder und Jugendliche bei Schulthemen mitentscheiden lassen, Engagement und Verantwortung junger Menschen fördern. Öffentliche Räume schaffen und erneuern, bürgerlichen Dialog anregen und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. So lauten einige der Gedanken.

Die Themen

Eines ist klar: Klimawandel, Digitalisierung und Globalisierung richten sich nicht nach Wahlterminen. Demokratie ist keine Angelegenheit nur für gewählte Politiker. Unternehmen, Zivilgesellschaft und Behörden können einen großen Beitrag leisten. Denn Demokratie ist immer nur so stark wie die Menschen, die sie tragen. Die Corona-Krise ist ein Anlass, neu auf die Gestaltung demokratischer Öffentlichkeit zu schauen. Dieses Buch enthält eine Fülle konkreter Anregungen für alle, die die Stärkung der Demokratie zum eigenen Projekt machen wollen.

Demokratie als Managementaufgabe

Damit eine Demokratie ihren Bürgern Sicherheit und Orientierung bieten kann, braucht sie einen stabilen institutionellen Organisationsrahmen und gutes Management. Gut geplante Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung, in Behörden oder kommunalen Einrichtungen richtet staatliches Handeln passgenauer auf die Betroffenen aus und erhöht damit die Akzeptanz.

Mit: Frank-Jürgen Weise, Karl Lauterbach, Holke Brammer und Markus Sauerhammer, Julia Borggräfe, Felix Creutzig

Grundsätze der Demokratie breit verankern

Demokratie ist keine Angelegenheit nur für gewählte Politiker. Unternehmen, die Zivilgesellschaft und öffentliche Behörden können einen großen Beitrag leisten. Meistens einen größeren als bisher.

Mit: Nico Hofmann und Thomas Laue, Ahmad Mansour, Daniel Terzenbach

Demokratische Öffentlichkeit und gute Debatten fördern

Die Corona-Krise ist ein Anlass, neu auf die Gestaltung demokratischer Öffentlichkeit zu schauen. Demokratiestärkende Politik sucht neue Ideen und neue Bündnisse für die Gestaltung von analogen und digitalen Orten, an denen sich auch Vertreter unterschiedlicher Milieus und Denkweisen fair begegnen. Zu einem respektvollen Umgang mit Andersdenkenden, der Abwehr von Hassrede und Hetze können viele beitragen, der Ladenbesitzer wie der Leiter eines Kinderchors.

Mit: Peter Siller, Laura-Kristine Krause, Wolfgang Kaschuba

Generationengerechtigkeit stärker mitdenken

Das politische Geschäft folgt oft dem Rhythmus vierjähriger Legislaturperioden. Der Klimawandel, die Digitalisierung und die Globalisierung richten sich aber nicht nach Wahlterminen. Für Politiker ist es rational, immer auch den Termin der Wiederwahl im Blick zu haben, es ist auch notwendig, damit das demokratische System funktioniert. Damit aber gleichzeitig langfristige Herausforderungen angegangen werden, muss demokratiestärkende Politik längere Zeiträume und insbesondere die Perspektiven künftiger Generationen berücksichtigen.

Mit: Christine Finke, Dorothee Bär und Franziska Brantner, Maja Göpel und Petra Pinzler

Lebenslang für die Demokratie lernen

Eine Demokratie funktioniert nicht ohne Demokraten. Sie ist immer nur so stark wie die Menschen, die sie tragen. Deshalb sollten schon Kinder üben, wie demokratische Willensbildung und demokratisches Entscheiden funktionieren. Lebenslanges Demokratie-Lernen ist aber ein Ziel, das weit über Schulen hinausreicht, unter anderem bis zum Deutschen Bundestag. Abgeordnete müssen sich selbstverständlich neues Wissen und neue Fertigkeiten antrainieren können. Und grundsätzlich sollte die in der Digitalwirtschaft häufig propagierte Fehlerkultur auch dem politischen Betrieb nutzen.

Mit: Marina Weisband, Gloria Boateng, Johannes Vogel, Martin Fuchs

Klare Regeln und Gesetze

Es fehlt nicht an guten Ideen für unsere demokratischen Institutionen. Aber wie lässt sich ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess gestalten, etwa bei der Gesetzgebung? Wie lässt sich das Verfassungsgericht krisenfest gestalten? Wie kann eine gleichzeitig faire und effiziente Beteiligung von Bürgern an Politik gestaltet werden? Demokratiestärkende Politik führt zu besseren Prozessen und klareren Regeln im politischen Betrieb.

Mit: Maximilian Steinbeis, Günter Krings, Anke Hassel

Kontakt

Dr. Grzegorz Nocko

Carmen Jacobi

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Um Europa stark und lebendig zu halten, bedarf es permanenter Mitgestaltung. Neben gemeinsamer Politik und entsprechenden Institutionen, sind das auf gesellschaftlicher Ebene auch Programme und Initiativen, die Bürgern und Bürgerinnen konkrete Beteiligungsmöglichkeiten bieten, um Akzeptanz und Zugehörigkeit zu schaffen. Die Machbarkeitsstudie für ein europäisches Dienstjahr der Hertie-Stiftung erörtert diese Möglichkeiten.

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Wie wirken sich digitale Prozesse auf unsere Demokratie aus? Gemeinsam mit Unternehmen vermittelt der Business Council for Democracy #BC4D grundlegende Kenntnisse und Kompetenzen dafür. Die liberale Demokratie ist unter Druck. Sie zu stärken und widerstandsfähig zu machen, ist eine Aufgabe für alle Teile der Gesellschaft, auch für die Wirtschaft. Vielen Unternehmern und Managern ist das ein großes Anliegen.

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